Der Groschen fällt auch bei der Körperschaft

IG Med begrüßt den Brandbrief der KBV an Gesundheitsminister Spahn als ersten Fortschritt

Endlich scheint sich auch bei der Kassenärztlichen Bundesvereinigung die Erkenntnis Bahn zu brechen, dass die Zwangsvernetzung im Gesundheitswesen eine Gefahr für die Sicherstellung sein könnte.

„Die Kritikpunkte der kassenärztlichen Bundesvereinigung lesen sich fast so, als ob sie aus unseren offenen Briefen an die Bundeskanzlerin und das Kanzleramt abgeschrieben wären,“ erklärt Ilka Enger, Vorsitzende der Interessengemeinschaft Medizin (IG Med), ihren lauten und langanhaltenden Protest gegen die „elektronische Fußfessel für Ärzte und Patienten. „Aber wir sind froh, dass unsere Kritik nun auch bei den Körperschaften Gehör finden und in deren Argumentation einfließen.“

So erkenne die vertragsärztliche Körperschaft nun auch, dass die Zwangsvernetzung der Praxen zunehmend die Sicherstellung gefährde, weil sich gerade ältere Ärzte aus der Versorgung zurückziehen, statt sich an die elektronische Fußfessel „Telematik“ anschließen zu lassen.

Ebenso habe die Panne bei der TI mit einem kompletten Ausfall von 80.000 Konnektoren mehr als deutlich gezeigt, wie groß die Schwachstellen des maroden Systems seien.

„Wenn die eher Regierungsprogramme KVen so reagieren, dann ist Feuer unter dem Dach,“ mutmaßt Enger. „Aber diesen starken Ansagen müssen jetzt auch Taten folgen.“

Die KBV müsse nun die Kollegen dazu auffordern, den Stecker zu ziehen, so lange die TI solche gravierenden Fehler habe. Die Sanktionen gegen die nicht angeschlossenen Kollegen müssten sofort beendet und die einbehaltenen Gelder ausgezahlt werden. Die KVen müssten sich auch überlegen, ob sie die rechtlichen Grundlagen für die TI juristisch im Rahmen eines Normenkontrollverfahrens überprüfen lassen, um sich nicht zum Mittäter der ungerechten Sanktionspolitik zu machen. Zumindest aber müsse der Anschluss und die Nutzung digitaler Techniken nicht nur für Patienten, sondern auch für Ärzte freiwillig bleiben.

„Wenn die Digitalisierung unseren Praxen in der Patientenversorgung hilft, wird sie sich durchsetzen,“ erklärt Enger. „Ansonsten bleibt sie ein bürokratisches Überwachungsinstrument eines zunehmend übergriffigen kontrollwütigen Staates. Und dagegen wird sich ein freier Arztberuf immer zur Wehr setzen!“

Die Pressemitteilung zum Download als PDF:

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